Archive for April, 2007

Marthashof am Verlorenen Weg

Thursday, April 26th, 2007

Auf dem Gelände des ehemaligen Marthashofes (Google-Maps) in Berlin-Mitte tut sich was. Die Baraken, die mit der Umstrukturierung des Alexanderplatzes in den 60er Jahren für Kleinbetriebe angelegt wurden und schon längers leerstehen, wurden abgerissen. Weiß jemand, wie das Gelände nun genutzt werden soll?

Marthashof

Der Vorschlag eines “Bürgerparks Schwedter Str” dürfte wohl vom Tisch sein.
Der Marthashof wurde 1854 als Schlaf- und Heimstädte für vom Land in die Stadt zugreisten Mädchen erbaut. Man wollte sie so vor unseriösen Jobanbietern schützen. Nach mehrmaliger Erweiterung wurde das Gebäude u.a. als Schule genutzt, bis es dem Bombenangriff im 2. Weltkrieg zum Opfer viel.

Marthashof

In dubio pro reo? Jetzt nicht mehr

Thursday, April 19th, 2007

Man muß sich schon wundern. Macht der Berufsbild Politiker die Menschen nach einer gewissen Anzahl an Dienstjahren verbittert und paranoid? Jedenfalls hätte man es von Wolfgang Schäuble noch vor 2 Jahren nicht gedacht, daß er den Bezug zum Rechtsstaat und seinen Grundsätzen völlig verliert.

Schäuble spricht im neuen stern davon, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung im Kampf gegen terroristische Gefahren nicht gelten könne. “Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch. [stern.de]

Es ist eh davon auszugehen, daß es eine entsprechende Verfassungsklage gibt, die das Gesetz aushebeln wird. Wieder einmal muß sich die Politik den Vorwurf gefallen lassen, daß die Gesetze nicht mehr in Berlin, sondern in Karlsruhe gemacht werden.
Unklar ist auch die Rolle der Justizministerin Zypris – scheint sie doch den Weg mitgegangen zu sein, sich aber in der Öffentlichkeit angesichts der Reaktionen etwas zu zieren:

Schäuble: “Ich wehre mich sehr dagegen, dass die Bundesjustizministerin jetzt öffentlich den Eindruck erweckt, als wäre unsere Zusammenarbeit nicht so konstruktiv, wie sie in Wahrheit ist.”

Bleibt zu hoffen, daß die klare ablehnende bis schockierte Reaktion der Politik auf Schäubles Vorschläge dazu führen, daß man den Mann aus dem Verkehr zieht. Im Zweifel gegen den Angeklagten.

Stasi 2.0

Wednesday, April 18th, 2007

Jetzt ist der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung durchs Bundeskabinett und liegt im Bundestag. Man darf gespannt sein, aber es ist zu erwarten, daß das dort abgesegnet wird. Hohe Hürde dürfte indes Karlsruhe sein, das schon so manchen Lauschangriff als nicht verfassungsgemäß abgeschwächt hat, wie z.B. den Lauschangriff 2004 (was nicht heißt, daß trotzdem weltmeisterlich abgehört wird).
Den Stasiminister gibts jetzt auch als Folie bei dataloo.de.

Downsizen!

Tuesday, April 17th, 2007

Eh alles too hype..