Auf dem Gelände des ehemaligen Marthashofes (Google-Maps) in Berlin-Mitte tut sich was. Die Baraken, die mit der Umstrukturierung des Alexanderplatzes in den 60er Jahren für Kleinbetriebe angelegt wurden und schon längers leerstehen, wurden abgerissen. Weiß jemand, wie das Gelände nun genutzt werden soll?
Der Vorschlag eines “Bürgerparks Schwedter Str” dürfte wohl vom Tisch sein.
Der [...]
Man muß sich schon wundern. Macht der Berufsbild Politiker die Menschen nach einer gewissen Anzahl an Dienstjahren verbittert und paranoid? Jedenfalls hätte man es von Wolfgang Schäuble noch vor 2 Jahren nicht gedacht, daß er den Bezug zum Rechtsstaat und seinen Grundsätzen völlig verliert.
Schäuble spricht im neuen stern davon, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung im [...]
Jetzt ist der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung durchs Bundeskabinett und liegt im Bundestag. Man darf gespannt sein, aber es ist zu erwarten, daß das dort abgesegnet wird. Hohe Hürde dürfte indes Karlsruhe sein, das schon so manchen Lauschangriff als nicht verfassungsgemäß abgeschwächt hat, wie z.B. den Lauschangriff 2004 (was nicht heißt, daß trotzdem weltmeisterlich abgehört wird).
Den [...]
Eh alles too hype..