Die Entscheidung?

Heute abend gibt Köhler also seine Entscheidung bekannt, inszeniert zur besten Sendezeit. Interessant neben der eigentlichen Antwort ist die Begründung. Falls sich Köhler für die Auflösung des Bundestages entscheidet, dürfte er eher politisch argumentieren, stand doch schon Schröders Argumentation formal auf sehr wackeligen Beinen. In diesem Fall darf man auf das Bundesverfassungsgericht gespannt sein, daß sich mit großer Hingabe den juristischen Formalien widmen wird. Möglicherweise wird das BVG eine längere Frist bis zu Neuwahlen fordern, um den juristischen Fragen mehr Gewicht zu verleihen.
Egal, was heute abend entschieden wird, spannend bleibt es allemal.

Update: Mittlerweile hat der Bundespräsident den Bundestag aufgelöst. Allerdings scheint mir die Begründung nicht weitgehend genug. Sicherlich ist sie an der Argumentation des Bundeskanzlers orientiert. Nicht geklärt ist aber, ob Schröder wirklich ohne Mehrheit dastand. Da hat sich der Bundespräsident auch auf den Fraktionsvorsitzenden Müntefering berufen, der aber woanders sagte, daß die Fraktion eigentlich hinter Schröder stünde. Aber das mag jetzt nur Erbsenzählerei sein.

Bundestagswahl

One Response to “Die Entscheidung?”

  1. rolf says:

    na, auf diese entscheidung sind wir alle doch richtig gespannt