Überblick

Da ich leider recht vergesslich bin, gibts jetzt hier öfters mal einen kleinen Nachrichtenüberblick:
Die taz setzt sich in ihrem Brennpunkt mit dem Thema “biometrischer Ausweis” auseinander.

Wie sozial ist die Union?, fragt die Zeit. Dazu passend der Spiegel über “Merkels taktische Unschärfe“.
Die Frist für die Überarbeitung des teilweise als verfassungswidrig erklärten Lauschangriffs läuft zum 30. Juni aus, weshalb sich Regierung und Union über einen Entwurf verständigt haben. Wie praktikabel der ist, dürfte in den Sternen stehen: so sollen dem Verdächtigen nahestehende Personen nicht mehr abgehört werden bzw. bei privaten Themen soll quasi live das Band abgestellt werden.
Die Atomministerin Merkel beim bundestagswahlblog.
China und seine Internet-Politik bzw die Rolle eines Redmonder Softwaremonopolisten dabei gestern als Titelthema in der taz.

Und zum Schluß mein Lesetipp für Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit – Leute: Ehrhart Neubert 1997: Geschichte der Opposition in der DDR 1949-1989. Nur um mal eine Vorstellung zu bekommen, wie die SED Sozialdemokraten “abwickelte”.

Comments are closed.