Schwebezustand

Eine sehr schöne Zusammenfassung des momentanen Zustands im politischen Berlin findet sich in der Sa/So – Ausgabe der taz. Während die SPD einem Hühnerhaufen gleicht (siehe dazu auch das dlf – Interview mit dem Berliner Kommunikationstheoretiker Norbert Bolz) und der von Schröder gehaltene Schwebezustand einem ungewissen Ausgang entgegen sieht, muß die Strategie der CDU nicht mehr als “Klappe halten” sein – an einer Diskussion über Inhalte kann ihr kaum gelegen sein. Denn über die Bundesratsmehrheit hat sie Schröders Politik mitgetragen bzw. auch gestaltet. Immerhin hat man schon verkündet, daß es kein totales Rollback geben soll, sondern nur eine “Korrektur“.
FDP sagt wie gewohnt brav ihr Steuersenkungsmantra auf, Konkretes auch hier nicht. Bei den Grünen herrscht einfach nur Ratlosigkeit. Man darf gespannt sein, wie lange diese Paralysierung anhält.

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