Neue Farbenlehre

Eine neue Farbenlehre in der deutschen Politik wird es wohl nicht geben: Merkels turboliberaler Flügel wird personell und programmatisch die CDU bestimmen. Dazu paßt die FDP in ihrer jetzigen Ausrichtung bestens. Was die Grünen zu bieten haben, wird sich noch zeigen. Die Zeit als Regierungspartei brachte neben dem großen Verdienst Atomausstieg nur ein paar 68er-Projekte auf Nebenschauplätzen (bsw. Homo-Ehe). Liberale Topics wie Bürgerrechte fanden kaum bis garnicht statt bzw. wurden innerhalb der Koalition deutlich abgebaut. Interessanter dürfte die SPD werden, wo die eher rechte Regierungsmannschaft vor einer eventuellen Parteispaltung auf dem linken Flügel kapituliert. Ob sich auch soviel SPD-Mitglieder in einem Linksbündnis mit der programmatisch kaum beweglichen PDS wohlfühlen würden, mag auch bezweifelt werden. Ähnliche Zweifel gelten auch der Figur Oskar Lafontaine.
Frage ist auch, ob sich die CDU ähnlich der SPD einer Diskussion zum Thema “Nationaler Gestaltungspielraum in Zeiten der Globalisierung” stellt. Eher nicht, dazu dürfte die Zeit bis zu den Neuwahlen kaum reichen.

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